Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 17.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) wann der jetzige Bahnhof aufgegeben wird, kann und sollte man meiner Meinung nach an die Entwicklung dieser Flächen gehen. Es wäre möglich, dort zahlreiche neue Wohnungen zu bauen, die bestens infrastrukturell erschlossen in einer sehr attraktiven innerstädtischen Lage entstehen würden. Außerdem könnten neue Grünflächen angelegt werden, von denen es in der Umgebung bisher auch zu wenige gibt. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 21.02.2011 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Auch über das Konzept des "Autoarmen Wohnens" wird nachgedacht. Dennoch wird es nach meiner Einschätzung in der Neuen Mitte Altona auch Flächen für eine gewerbliche und wirtschaftliche Nutzung geben, sodass ich es für nicht zielführend halte, ein pauschales Autoverbot für das gesamte Areal einzurichten. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 18.02.2011 von Brigitte Zypries SPD

(...) die Mitwirkungspflichten im Rahmen des Arbeitslosengeldes II richten sich grundsätzlich nach den §§ 56 -62 Sozialgesetzbuch II (SGB II). Sie müssen den Ermittlungsdienst demnach nicht in Ihre Wohnung lassen. (...)

Portrait von Horst Meierhofer
Antwort 13.09.2013 von Horst Meierhofer FDP

(...) wir beobachten die Situation in Ägypten mit großer Aufmerksamkeit, aber auch mit zunehmender Sorge. (...) Unter folgendem Link finden Sie eine kurze Zusammenfassung der Aussagen Westerwelles zur Situation in Ägypten: (...)