Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Petra Sitte
Antwort von Petra Sitte
Die Linke
• 18.03.2011

(...) zu 2.) DIE LINKE lehnt den Einsatz von RFID-Chips in Personalausweisen grundsätzlich ab, da die Technologie nicht gegen das Auslesen der Daten durch unbefugte Dritte gesichert ist. Die funkenden Chips senden ihren Inhalt ständig an ihre unmittelbare Umgebung und können mit Hilfe von Lesegeräten unbemerkt herausgelesen werden. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 14.03.2011

(...) Der Zeitvorteil durch den Hochmoselübergang ist sicherlich größer als eine halbe Stunde. Der Verkehr aus dem Raum Trier/Eifel nach Rhein-Main hat bisher eigentlich nur die Alternative, über die Autobahn nach Koblenz und dann über die A 61 nach Süden zu fahren. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 15.03.2011

(...) Ihre Forderung, die "Verursacher" endlich zur Kasse zu bitten, kann ich sehr gut nachempfinden. Aber dabei müssen Sie unterscheiden zwischen einer politischen und einer strafrechtlichen Aufarbeitung der Finanzkrise. Die strafrechtliche Aufarbeitung ist Sache der Gerichte. (...)

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