Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 21.03.2011

(...) Es ist ebenfalls nicht richtig, dass alle Gewinne aus der Geldschöpfung den Privatbanken zugute kommen. Ganz abgesehen von dem Nutzen, den die Gesellschaft aus der Verfügbarkeit von Bankdiensten und Krediten zieht, erwirtschaftet die Bundesbank auch durch ihre Rolle im Geldschöpfungsprozess alljährlich nicht unerhebliche Gewinne – 2010 waren das 2,2 Milliarden Euro – die dem Bundeshaushalt zur Verfügung stehen. (...)

Frage von Peter-Paul G. • 05.03.2011
Portrait von Johanna Voß
Antwort von Johanna Voß
Die Linke
• 09.03.2011

(...) Huber und James Robertson, die von der "100%-Geld" Idee von Irving Fisher inspiriert ist, mit Interesse zur Kenntnis genommen. Ich sehe es ebenfalls als Problem an, dass sich die Giralgeldschöpfung des Geschäftsbankensystem der staatlichen Kontrolle entzieht. Die Kreditschöpfung übt einen wichtigen Einfluss auf zentrale makroökonomische Größen und Vermögenspreise aus. (...)

Portrait von Bernhard Kaster
Antwort von Bernhard Kaster
CDU
• 22.03.2011

(...) rund 30.000 Berufspendler in der Region Trier arbeiten im benachbarten Großherzogtum Luxemburg. Seit 1957 besteht zwischen der Bundesrepublik und dem Großherzogtum ein sogenanntes Doppelbesteuerungsabkommen, dass verhindern soll, dass Arbeitnehmer nicht in beiden Staaten zugleich ihr Einkommen versteuern müssen. (...)

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