Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Fritz Rudolf Körper
Antwort von Fritz Rudolf Körper
SPD
• 17.03.2011

(...) einen Vergleich mit dem Fall des ehemaligen Bundesverteidigungsministers lehne ich im Zusammenhang mit Forderungen nach Rücktritt des Rücktrittnland-pfälzischen Justizministers ab. Beide Vorgänge sind einfach nicht miteinander vergleichbar. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 16.03.2011

(...) Ein Vergleich zur Plagiats-Affäre des Herrn zu Guttenberg anzustellen, ist nicht angemessen. Gegen Herrn zu Guttenberg hat die Staatsanwaltschaft ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet, bei Herrn Dr. Bamberger handelt es sich um eine Verwaltungsrechtsstreitigkeit. (...)

Frage von Lothar H. • 14.03.2011
Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 24.03.2011

(...) Die dreimonatige Aussetzung der Laufzeitverlängerung gibt uns die Zeit, sachlich und in Ruhe zu schauen, was in Japan zu den Reaktorunfällen geführt hat und welche Lehren wir daraus ziehen müssen. Dies beinhaltet auch die Frage nach der endgültigen Abschaltung der älteren Kernkraftwerke. (...)

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