Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Uwe K. • 15.03.2011
Portrait von Jan Mücke
Antwort von Jan Mücke
FDP
• 22.06.2011

(...) Bei der Abstimmung am 28. Oktober 2010 habe ich mit „Ja“ gestimmt zur Laufzeitverlängerung und zum damit verbundenen Energiekonzept, dass einen massiven Ausbau der Erneuerbaren Energie als Ziel hat. Nach den Ereignissen in Fukushima und dem nuklearen Notstand in den japanischen Kernkraftwerken der Region wurde von uns das Problem der Beherrschbarkeit dieser Technologie erneut geprüft. (...)

Frage von Uwe K. • 15.03.2011
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 06.04.2011

(...) gemäß dem Pariser Atomhaftungsübereinkommen in Verbindung mit dem Atomgesetze haftet ausschließlich der Inhaber einer Kernanlage. Ersatzpflichtig ist dabei die Verursachung von Schäden an Leben oder Gesundheit von Menschen sowie von Schäden an oder Verlust von Vermögenswerten. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 15.03.2011

(...) Die Information in der Presse ist nicht präzise. Für die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis ist nur der ordnungsgemäße Besuch des Integrationskurses erforderlich. Für die Niederlassungserlaubnis brauchen Sie den Nachweis ausreichender Deutschkenntnisse. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 24.03.2011

(...) Vorsitzende der CSU-Landesgruppe zu sein, ist eines der spannendsten politischen Ämter in Deutschland. Der eigenständige Gestaltungsspielraum und gleichzeitig der Einfluss in der starken Gemeinschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind eine Kombination, die es kein zweites Mal gibt. (...)

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