Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 29.04.2011 von Andrea Nahles SPD

(...) Bereits bei Einleitung des Parteiordnungsverfahrens war allen Beteiligten klar, dass der Ausgang dieses Verfahrens – unabhängig von seinem konkreten Ergebnis – so kontrovers diskutiert werden würde, wie Thilo Sarrazins Thesen selbst. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort 04.05.2011 von Frank Steffel CDU

(...) das Antragsformular finden Sie unter dem Link http://www.bmas.de/portal/49366/property=pdf/2010__11__23__antrag__auf__leistungen__fuer__bildung__teilhabe.pdf . Es ist unkompliziert auszufüllen und man braucht lediglich die Belege des Geldes, das zu erstatten ist. (...)

Thomas Gebhart
Antwort 28.04.2011 von Thomas Gebhart CDU

(...) Der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises ist mir dabei wichtiger als eine durch Dritte moderierte Plattform und ich glaube für alle Beteiligten auch wertvoller. (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort 13.05.2011 von Otto Fricke FDP

(...) ich kann Ihre Sorgen über die zunehmenden Verpflichtungen Deutschlands im Rahmen des Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) gut nachvollziehen. Es wird hier scheinbar leichtfertig mit Milliarden hantiert, während die Bundesregierung für gewöhnlich betont, dass sie an allen Ecken und Enden sparen müsste. (...)

Portrait von Michael Luther
Antwort 10.05.2011 von Michael Luther CDU

(...) Schon im Herbst 2010 hat sich die Bundesregierung für einen dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) eingesetzt. Dieser solle jedoch nur "ultima ratio" sein, also nur eingesetzt werden, wenn die gemeinsame Währung als Ganze in Gefahr gerät. (...)