Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Lindner
Antwort 27.04.2011 von Christian Lindner FDP

(...) „Die Richtlinie regelt ein gemeinsames Zulassungsverfahren für traditionelle Arzneimittel, in dem unter anderem überprüft wird, ob diese nicht tatsächlich der Gesundheit schaden. Produkte, wie Heilpflanzen, die nicht als Präparat verkauft werden, sind von der Richtlinie nicht betroffen. Der Biobauer darf weiterhin Salbei verkaufen – auch ohne EU-Zulassung." (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 11.05.2011 von Matthias Zimmer CDU

(...) Selbstverständlich müssen Arbeitslose ihren Riester-Vertrag nicht aufgrund von Arbeitslosigkeit kündigen. Die Höhe des Beitrages orientiert sich dann an der Höhe des Arbeitslosengeldes, beträgt jedoch mindestens 5 Euro im Monat (Sockelbetrag). (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 29.06.2011 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Ich habe meine Meinung in dieser Sache nicht geändert. Aber ich muss zur Kenntnis nehmen, dass die zuständige Kreisschiedskommission, die ja eine unabhängige Instanz ist, Sarrazins Distanzierung vom Sozialdarwinismus Glauben geschenkt hat. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 01.07.2011 von Peter Ramsauer CSU

(...) Es ist beabsichtigt, Wechselkennzeichen für Fahrzeuge einer Fahrzeugklasse mit gleichen Kennzeichengrößen zu ermöglichen. Die Fahrzeugklassen sind u. (...)