Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Lindner
Antwort 16.06.2011 von Christian Lindner FDP

(...) Steuererhöhungen wird es mit der FDP nicht geben. Stattdessen halten wir an unserem Vorhaben fest, kleine und mittlere Einkommen noch in dieser Legislaturperiode zu entlasten. Dass das mit unserem Koalitionspartner nicht ganz einfach ist, ist kein Geheimnis - aber ich kann Ihnen versichern: Wir arbeiten daran. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 15.06.2011 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Für Ihre Recherche halte ich eine Studie des Forums ökologisch-soziale Marktwirtschaft für hilfreich. Sie finden Sie unter diesem Link: (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 20.06.2011 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Ich will mich hier auf folgendes Thema konzentrieren: Es hält sich hartnäckig der Mythos, dass die Kostenübernahme für die Endlagerung atomarer Abfälle auf den Steuerzahler zukommen würde. Doch dies ist schlicht falsch. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 08.07.2011 von Sebastian Edathy SPD

(...) Vor diesem Hintergrund, dass der Erwerber bei einer lt;stronggt;Zwangsversteigerunglt;/stronggt; ein Gut weit unter Wert erwirbt, ist es gerechtfertigt, dass der Erwerber keine Gewährleistungsansprüche geltend machen kann. (...)