Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 16.06.2011

(...) Bezüglich der Kosten möchte ich vorausschickend anmerken, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Bürgereinsatz bei der Schaffung des Humboldt-Forums für beispielgebend hält. Der Förderverein Berliner Schloss darf damit nicht allein gelassen werden. Die Kosten für das Großprojekt sollen die geplanten 552 Millionen Euro nicht übersteigen – davon stammen 440 Millionen von der Bundesregierung, 32 Millionen gibt das Land Berlin. (...)

Portrait von Fritz Rudolf Körper
Antwort von Fritz Rudolf Körper
SPD
• 16.06.2011

(...) Nachdem die Regierungskoaliton CDU/CSU und FDP untereinander keinen gemeinsamen Nenner zur Änderung des Bundeswahlgesetztes finden konnte und somit wünschenswerte Verhandlungen zu einem Konsens mit den Oppositionsfraktionen nicht möglich waren, hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits in der Sitzung des Deutschen Bundestages vom 26. Mai 2011 http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/plenarprotokolle/17111.pdf einen Gesetzentwurf eingebracht mit der Drucksachennummer 17/5895 "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wahlgesetzes" http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/058/1705895.pdf um Überhangmandate auszugleichen, negative Stimmgewichte zu vermeiden und ein verfassungskonformes Wahlrecht auf den Weg zu bringen. (...)

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