Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Bernd H. • 10.06.2011
Frage an Gregor Gysi von Bernd H. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.06.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) unsere Fraktion hat hinsichtlich der Arbeitsverhältnisse in kirchlichen Einrichtungen gerade einen Antrag im Bundestag eingebracht, um eine Gleichstellung zu bewirken. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 16.06.2011 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Bezüglich der Kosten möchte ich vorausschickend anmerken, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Bürgereinsatz bei der Schaffung des Humboldt-Forums für beispielgebend hält. Der Förderverein Berliner Schloss darf damit nicht allein gelassen werden. Die Kosten für das Großprojekt sollen die geplanten 552 Millionen Euro nicht übersteigen – davon stammen 440 Millionen von der Bundesregierung, 32 Millionen gibt das Land Berlin. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 10.06.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bisher wurde mir immer versichert, Forschungsreaktoren seien ungefährlich. (...) Auch nicht von einem Forschungsreaktor. (...)

Portrait von Fritz Rudolf Körper
Antwort 16.06.2011 von Fritz Rudolf Körper SPD

(...) Nachdem die Regierungskoaliton CDU/CSU und FDP untereinander keinen gemeinsamen Nenner zur Änderung des Bundeswahlgesetztes finden konnte und somit wünschenswerte Verhandlungen zu einem Konsens mit den Oppositionsfraktionen nicht möglich waren, hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits in der Sitzung des Deutschen Bundestages vom 26. Mai 2011 http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/plenarprotokolle/17111.pdf einen Gesetzentwurf eingebracht mit der Drucksachennummer 17/5895 "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wahlgesetzes" http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/058/1705895.pdf um Überhangmandate auszugleichen, negative Stimmgewichte zu vermeiden und ein verfassungskonformes Wahlrecht auf den Weg zu bringen. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 22.06.2011 von Carsten Schneider SPD

(...) Ich bin überzeugt davon, dass längeres gemeinsames Lernen bis zur 8. Klasse leistungsschwächere Schüler nicht überfordert und leistungsstärkere nicht unterfordert. (...)