Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.06.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Es hätten Änderungen im Steuerrecht, im Erbschaftsrecht etc. vollzogen werden müssen, um Lebenspartnerinnen und Lebenspartner generell anzuerkennen. (...)

Portrait von Lutz Knopek
Antwort 07.07.2011 von Lutz Knopek FDP

(...) Jede zugewanderte Fachkraft und jeder zugewanderte Forscher schafft weitere Arbeitsplätze in Deutschland. Eine effiziente und interessengeleitete Zuwanderungssteuerung ist das Gebot der Stunde. Eine bessere Zuwanderungssteuerung ist Bestandteil des Koalitionsvertrages und muss zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands schnellstmöglich angegangen werden. (...)

Portrait von Kirsten Tackmann
Antwort 30.06.2011 von Kirsten Tackmann Die Linke

(...) Ginge es ihnen nur um ihre finanzielle Existenzsicherung, gäbe es diese Bitten nicht. Diese Betroffenen verstehen das bedingungslose Grundeinkommen oft nicht als Emanzipation aus der ausbeutenden Erwerbsarbeit, sondern als ein Abschieben in den privaten Lebensbereich. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort 28.06.2011 von Ingbert Liebing CDU

(...) Ich erwarte dennoch, dass die NOB alles in ihrer Macht stehende versucht, die Zugverbindung zwischen Niebüll und Westerland besser zu bedienen, um solch unzumutbaren Verhältnisse in Zukunft zu verhindern. Die GDL darf die Insel Sylt nicht in Geiselhaft nehmen. (...)

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 23.06.2011 von Ralph Lenkert Die Linke

(...) Am 22.Juni 2011 hatte ich ein Gespräch mit Jugendlichen und Bürgern meines Wahlkreises in Berlin. Warum, so fragte ich, findet der 70.Jahrestag des Überfalls von Hitlerdeutschland auf die Sowjetunion fast keine Beachtung in den Medien? (...)