Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 17.08.2011

(...) vielen Dank für Ihre erneute Anfrage, die sehr interessante Fragen stellt. Tatsächlich ist es nicht zu übersehen, dass einige Mitgliedstaaten der Europäischen Union den Willen zu noch stärkerer Kooperation zeigen, während andere hier eher zögerlich sind. Daher kommt immer wieder die Diskussion über verschiedene Geschwindigkeiten der Integration auf. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.09.2011

(...) Ich bin der Auffassung, dass Grundsicherung im Alter sowie bei Erwerbsminderung insgesamt reformbedürftig ist und überarbeitet werden muss. Die grüne Partei und Fraktion hat hierfür das Konzept der Grünen Grundsicherung entwickelt. Ein Element der Grünen Grundsicherung ist die Festsetzung der Regelleistung in einer Höhe, die das sozio-kulturelle Existenzminimum garantiert und die Autonomie derjenigen schützt, die auf Grundsicherungsleistungen angewiesen sind. (...)

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