Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Lange
Antwort von Christian Lange
SPD
• 13.09.2011

(...) der Papst ist als Staatsoberhaupt des Vatikanstaates vom Deutschen Bundestag eingeladen worden. Für uns Sozialdemokraten wird es von großem Interesse sein, was der Papst in seiner <Papstg>Rede im Bundestag zum Beispiel zu den Themen Kindesmissbrauch, Frauen in der Kirche oder zur Gleichberechtigung von Schwulen und Lesben sagen wird. (...)

Portrait von Bettina Herlitzius
Antwort von Bettina Herlitzius
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.09.2011

(...) die Einstufung der zweirädrigen Kraftfahrzeuge ergibt sich einerseits aus nationalem, andererseits aus europäischem Recht. Die derzeitigen Fahrerlaubnisklassen werden durch die Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Führerschein (Dritte EG-Führerschein-Richtlinie), spätestens bis zum 19. (...)

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort von Thomas Jarzombek
CDU
• 17.10.2011

(...) Momentan ist es in Deutschland zulässig, mit einem Führerschein der Klasse B Kleinkrafträder bis 50 cm3 zu fahren. Nach meinen Informationen können die Mitgliedstaaten der EU nach derzeitiger Rechtslage selbst festlegen, dass Krafträder bis 125 cm3 unter den Führerschein der Klasse B fallen. (...)

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