Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Andreas E. • 13.09.2011
Frage an Carola Stauche von Andreas E. bezüglich Recht
Portrait von Carola Stauche
Antwort 15.09.2011 von Carola Stauche CDU

(...) Im Besonderen ist der Diebstahl von Schienenmaterial ein Problem. Ihre Anregung, den Ankauf gegen Barauszahlung zu unterbinden, halte ich für diskussionswürdig. Ich werde Ihre Anregungen bei gegebenem Anlass einbringen. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort 22.12.2011 von Thomas Strobl CDU

(...) Wie Sie sehen, lässt sich das Phänomen Armut nicht mit ausschließlich einem, dazu noch streng quantitativen, Maß erfassen. Es muss vielmehr immer genau hinterfragt werden, nach welchen Methoden die jeweils betrachtete Berechnung durchgeführt wurde und welche Interessen der Autor mit der Darstellung möglicherweise haben könnte. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 15.09.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die Frage ist nicht so leicht zu beantworten, weil sie auch von Völkerrechtlerinnen und Völkerrechtlern unterschiedlich beantwortet wird. Überwiegend wird allerdings die Meinung vertreten, dass der Besatzungsstatus mit dem 2+4-Vertrag und mit weiteren Übereinkommen beendet wurde. Nunmehr stehen amerikanische und andere Truppen auf der Grundlage von Verträgen in Deutschland. (...)