Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Christoph Bergner
Antwort 11.11.2011 von Christoph Bergner CDU

(...) Ich nehme Ihr Schreiben zum Anlass, mir nächster Gelegenheit selbst ein Bild vom Zustand der von Ihnen genannten Verkehrspunkte zu machen, insbesondere dem Radweg an der B91. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 14.10.2011 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) bei dem Einsatz eines sogenannten Trojaners für eine Quellen-Telekommunikationsüberwachung ist zwischen erlaubten und unerlaubten features zu unterscheiden. Ich rechtfertige nicht, wenn Behörden eine extern entwickelte Software beziehen, die unerlaubte Funktionen bereithält und womöglich weitere Schwächen (Missbrauchsanfälligkeit) hat und wenn von diesen unerlaubten Funktionen dann sogar Gebrauch gemacht würde! (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 20.10.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD

Sehr geehrte Frau Konecny,

Sie haben zwei Fragen nach dem Personalausweis gestellt, die ich Ihnen gern beantworte.