Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 02.11.2011 von Johannes Kahrs SPD

(...) Sie brauchen Ihrem Vermieter gegenüber selbstverständlich nicht die Einzelheiten Ihres Privatlebens dazulegen. Noch viel weniger hätte Ihr Vermieter künftig das Recht, Rechenschaft von Ihnen darüber zu fordern. (...)

Frage von Thomas B. • 16.10.2011
Frage an Hans-Peter Uhl von Thomas B. bezüglich Recht
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 02.02.2012 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Jedenfalls wundere ich mich schon über die Stoßrichtung dieses ARD-Interviewers: Nachdem von interessierten Meinungsmachern jahrelang düstere Weltuntergangs-Prophezeihungen gestreut wurden, eine Online-DS würde, wenn sie erst einmal erlaubt sei, schrankenlos und inflationär von den Sicherheitsbehörden angewandt, wird jetzt bemängelt, dass die Regelung so wenig angewandt würde, weil sie womöglich nichts bringen würde. Beide Unterstellungen, die zueinander in Widerspruch stehen, entbehren einer sachlichen Grundlage. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 28.10.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) wir Grüne sind der Auffassung, dass das Arbeitslosengeld II reformbedürftig ist und umgehend überarbeitet werden muss. Das Auftreten von Grundversorgungsproblemen, welche Sie in Ihrer Anfrage schildern, sehen wir als einen der zentralen Bestandteile des Hartz IV Satzes, welcher für uns als Reformbedürftig gilt. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 02.11.2011 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) Selbstverständlich macht die Linke der Bundesregierung Druck wegen des Staatstrojaners. Eine entsprechende Anfrage können Sie unter dem dritten Link nachlesen. (...)

Frage von Karl P. • 16.10.2011
Frage an Holger Ortel von Karl P. bezüglich Umwelt
Portrait von Holger Ortel
Antwort 09.11.2011 von Holger Ortel SPD

(...) ich habe mich bislang nicht mit der Frage beschäftigt, ob Tiere von sexuellen Handlungen zwischen Mensch und Tier profitieren können und werde mich auch in Zukunft nicht mit dieser Frage beschäftigen. (...)