Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 02.11.2011

(...) Sie brauchen Ihrem Vermieter gegenüber selbstverständlich nicht die Einzelheiten Ihres Privatlebens dazulegen. Noch viel weniger hätte Ihr Vermieter künftig das Recht, Rechenschaft von Ihnen darüber zu fordern. (...)

Frage von Thomas B. • 16.10.2011
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 02.02.2012

(...) Jedenfalls wundere ich mich schon über die Stoßrichtung dieses ARD-Interviewers: Nachdem von interessierten Meinungsmachern jahrelang düstere Weltuntergangs-Prophezeihungen gestreut wurden, eine Online-DS würde, wenn sie erst einmal erlaubt sei, schrankenlos und inflationär von den Sicherheitsbehörden angewandt, wird jetzt bemängelt, dass die Regelung so wenig angewandt würde, weil sie womöglich nichts bringen würde. Beide Unterstellungen, die zueinander in Widerspruch stehen, entbehren einer sachlichen Grundlage. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.10.2011

(...) wir Grüne sind der Auffassung, dass das Arbeitslosengeld II reformbedürftig ist und umgehend überarbeitet werden muss. Das Auftreten von Grundversorgungsproblemen, welche Sie in Ihrer Anfrage schildern, sehen wir als einen der zentralen Bestandteile des Hartz IV Satzes, welcher für uns als Reformbedürftig gilt. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort von Wolfgang Neškovic
Einzelbewerbung
• 02.11.2011

(...) Selbstverständlich macht die Linke der Bundesregierung Druck wegen des Staatstrojaners. Eine entsprechende Anfrage können Sie unter dem dritten Link nachlesen. (...)

Frage von Karl P. • 16.10.2011
Portrait von Holger Ortel
Antwort von Holger Ortel
SPD
• 09.11.2011

(...) ich habe mich bislang nicht mit der Frage beschäftigt, ob Tiere von sexuellen Handlungen zwischen Mensch und Tier profitieren können und werde mich auch in Zukunft nicht mit dieser Frage beschäftigen. (...)

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