Sehr geehrter Herr Uhrmeister,
da Sie mehrere Fragen in diesem Forum eingestellt haben, bitte ich um
Verständnis dafür, dass Herr Steinmeier nicht alle Ihre Fragen
beantworten kann.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Damen und Herren,
(...) In den Regelsätzen für Leistungen nach SGB II werden auch Energiekosten berücksichtigt. Jedes Jahr werden außerdem die Regelsätze neu festgelegt. Dies geschieht auf Grundlage eines Mischindexes, der auf der jährlichen Preis- und Lohnentwicklung in unserem Land basiert. (...)
Sehr geehrter Herr Buchholz,
vielen Dank für Ihre beiden Fragen, die ich gerne kurz, aber eindeutig beantworten möchte.
(...) Die geplante Nettokreditaufnahme (NKA) für das Jahr 2012 beträgt 26,1 Mrd. Euro gegenüber dem Regierungsentwurf in Höhe von 27,2 Mrd. (...)
(...) Diese Position verteidigte die Sächsische Staatsregierung gegenüber dem Rundfunkrat und gegenüber anderen Bundesländern. Seit Donnerstag voriger Woche ist klar, dass nicht die Größe, sondern die Nutzungsart einer Laube für die Erhebung der Gebühr ausschlaggebend ist. Die von Ihnen gewünschte Änderung ist somit erfüllt worden. (...)