Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 14.11.2011

(...) Dass das Betreuungsgeld nur für die Eltern gezahlt wird, bei denen ein Elternteil - meistens die Mutter - auf die Erwerbstätigkeit verzichtet, ist ein Irrtum. Das Betreuungsgeld soll allen Eltern von Kleinkindern unabhängig von ihrer Erwerbsarbeit offenstehen. Wir wollen, dass sich Eltern frei entscheiden können, wie sie ihre Kinder erziehen und betreuen wollen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 19.12.2011

(...) Auf die Entscheidung Ihrer Krankenkasse, die Kosten Ihrer Behandlung trotz vorgelegter Gutachten nicht zu übernehmen, kann ich leider keinen Einfluss nehmen. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.02.2012

(...) bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort auf Ihre Frage. Mittlerweile hat der Bundestag das ISAF-Mandat der Bundeswehr bis Januar 2013 verlängert. Die Truppenobergrenze wurde hierbei auf 4.900 reduziert. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 18.11.2011

(...) Die bessere Verzahnung von Polizei und Verfassungsschutz auf Länderebene wird inzwischen auch von Länderinnenministern gefordert. Dies unterstütze ich nachdrücklich. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 22.04.2013

(...) Ihr Ärger ist nur allzu verständlich. Die steigenden Energiepreise belasten den einfachen Verbraucher erheblich. Das liegt zum großen Teil an der rüden Preiszockerei der großen Energiekonzerne, die nur noch auf maximale Renditen aus sind. (...)

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