Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 01.02.2012

(...) es sind die schwarz-gelben Koalitionäre und Frau Merkel gewesen, die Christian Wulff gegen den überparteilichen Kandidaten Joachim Gauck durchgesetzt haben. (...) Es wird ein langer Weg für Christian Wulff die moralische Autorität zurückzugewinnen, die er dafür braucht. (...)

Portrait von Ernst Burgbacher
Antwort von Ernst Burgbacher
FDP
• 19.01.2012

(...) In der Vergangenheit haben zahlreiche Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die Börsenumsatzsteuer abgeschafft: Dänemark, Deutschland (1991), Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Schweden und Spanien. In Großbritannien, auf das oft Bezug genommen wird, gibt es etliche Ausnahmen. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 26.01.2012

(...) Die berechtigten Sorgen und Ängste vor einer Beeinträchtigung der Lebensqualität der betroffenen Bürger nehme ich sehr ernst. Es ist kein Geheimnis, dass ich von Anfang an gegen die Standortwahl Schönefeld von 1996 war und mich in verschiedenen Gremien dafür eingesetzt habe. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 17.01.2012

(...) Ehrlich, da ich die finanziellen Auswirkungen meiner Verbesserungsvorschläge nicht verschweige und realistisch, da ich mich mit einer bestmöglichen Umsetzung von Stuttgart 21 konkret auseinandersetze . Über die Realisierung von Stuttgart 21, muss man sich nach dem Bürgerentscheid vom November 2011 nicht mehr streiten. (...)

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