Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 18.12.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich habe mich in den Abstimmungen über den Gesetzentwurf zur Beschneidung von Jungen enthalten. Ich bin der Meinung, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung mehr Probleme schafft als er zu lösen vorgibt. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 21.08.2012 von Clemens Binninger CDU

(...) Die innere Sicherheit Deutschlands wirdDeutschlandsines der bedeutenden Themen und Herausforderungen unserer Zeit und Gesellschaft bleiben. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht ist positiv zu bewerten: Die Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Innern wurden innerhalb strenger Grenzen bei Gefahren von katastrophalem Ausmaß konkretisiert und die Lücke zwischen dem Einsatz nach Art. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 31.08.2012 von Hans-Werner Kammer CDU

(...) Was Ihre Kritik an der Gemeinschaftswährung Euro anbetrifft, so kann ich Ihnen nicht rechtgeben. Die Einführung des Euro war eine gute Entscheidung. Problematisch war jedoch die Aufnahme Griechenlands, das den Anforderungen einer gemeinsamen Währung mit wirtschaftlich viel stärkeren Nationen einfach nicht gewachsen war. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 10.12.2012 von Petra Pau Die Linke

(...) Ein Schlusssatz zu den „öffentlich-rechtlichen Medien“: Dass sie von bestimmten Parteien gesteuert erscheinen, kann ich nicht widerlegen. Undemokratische Einseitigkeiten könnte ich allerdings belegen: statistisch, inhaltlich, programmatisch - wie immer mit Ausnahmen. (...)