Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)

Der Bundestag hat den Kosovo-Einsatz mit großer Mehrheit um ein weiteres Jahr verlängert. Einzig die Fraktion Die Linke stimmte geschlossen dagegen. Vereinzelte Enthaltungen gab es bei fast allen Fraktionen.

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Dafür gestimmt
485
Dagegen gestimmt
71
Enthalten
10
Nicht beteiligt
55
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Nicole Bracht-BendtNicole Bracht-BendtFDP37 - Harburg Dafür gestimmt
Portrait von Herbert SchuiHerbert SchuiDIE LINKE37 - Harburg Dagegen gestimmt
Portrait von Michael Grosse-BrömerMichael Grosse-BrömerCDU/CSU37 - Harburg Dafür gestimmt
Portrait von Eckhard PolsEckhard PolsCDU/CSU38 - Lüchow-Dannenberg - Lüneburg Dafür gestimmt
Portrait von Georg SchirmbeckGeorg SchirmbeckCDU/CSU39 - Osnabrück-Land Dafür gestimmt
Portrait von Martin SchwanholzMartin SchwanholzSPD40 - Stadt Osnabrück Dafür gestimmt
Portrait von Mathias MiddelbergMathias MiddelbergCDU/CSU40 - Stadt Osnabrück Dafür gestimmt
Portrait von Dorothea SteinerDorothea SteinerDIE GRÜNEN40 - Stadt Osnabrück Dafür gestimmt
Portrait von Sebastian EdathySebastian EdathySPD41 - Nienburg II - Schaumburg Dafür gestimmt
Portrait von Katja KeulKatja KeulDIE GRÜNEN41 - Nienburg II - Schaumburg Dafür gestimmt
Portrait von Claudia WintersteinClaudia WintersteinFDP42 - Stadt Hannover I Dafür gestimmt
Kerstin TackKerstin TackSPD42 - Stadt Hannover I Dafür gestimmt
Portrait von Rita PawelskiRita PawelskiCDU/CSU42 - Stadt Hannover I Dafür gestimmt
Portrait von Ursula von der LeyenUrsula von der LeyenCDU/CSU43 - Stadt Hannover II Dafür gestimmt
Portrait von Heidrun DittrichHeidrun DittrichDIE LINKE43 - Stadt Hannover II Dagegen gestimmt
Portrait von Edelgard BulmahnEdelgard BulmahnSPD43 - Stadt Hannover II Dafür gestimmt
Portrait von Patrick DöringPatrick DöringFDP43 - Stadt Hannover II Dafür gestimmt
Portrait von Caren MarksCaren MarksSPD44 - Hannover-Land I Dafür gestimmt
Portrait von Henning OtteHenning OtteCDU/CSU45 - Celle - Uelzen Dafür gestimmt
Portrait von Kirsten LühmannKirsten LühmannSPD45 - Celle - Uelzen Dafür gestimmt
Portrait von Hubertus HeilHubertus HeilSPD46 - Gifhorn - Peine Nicht beteiligt
Portrait von Ewa KlamtEwa KlamtCDU/CSU46 - Gifhorn - Peine Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele Lösekrug-MöllerGabriele Lösekrug-MöllerSPD47 - Hameln-Pyrmont - Holzminden Dafür gestimmt
Portrait von Jutta KrellmannJutta KrellmannDIE LINKE47 - Hameln-Pyrmont - Holzminden Dagegen gestimmt
Portrait von Maria FlachsbarthMaria FlachsbarthCDU/CSU48 - Hannover-Land II Dafür gestimmt

Der Bundestag hat den Kosovo-Einsatz mit großer Mehrheit um ein weiteres Jahr verlängert. Wie schon im vergangenen Jahr, wurde die Truppenstärke reduziert. Statt wie bisher maximal 2.900 Soldaten und Soldatinnen, können künftig maximal 2.500 eingesetzt werden.
Sowohl die NATO als auch die Bundeswehr beurteilen die Sicherheitsentwicklung im Kosovo positiv und rechtfertigen damit die Reduzierung. Weitere Schritte zum Abbau der NATO-Kräfte sind in Abhängigkeit von der Lageentwicklung möglich.

Sollte der NATO-Rat eine weitergehende Übertragung der Sicherheitsverantwortung an die Sicherheitsorgane Kosovos und damit einhergehend eine weitere Reduzierung der internationalen Truppenpräsenz beschließen, will auch die Bundesregierung eine erneute Verringerung des deutschen Beitrags anstreben.

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Weiterführende Links:

Antrag der Bundesregierung (pdf)
"Kosovo" bei Wikipedia