Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)

Bundeswehrsoldaten werden für ein weiteres Jahr an der KFOR-Mission im Kosovo teilnehmen. Das hat eine Mehrheit im Deutschen Bundestag beschlossen.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
488
Dagegen gestimmt
66
Enthalten
10
Nicht beteiligt
55
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Michael StübgenMichael StübgenCDU/CSU66 - Elbe-Elster - Oberspreewald-Lausitz II Dafür gestimmt
Portrait von Sabine StüberSabine StüberDIE LINKE58 - Uckermark - Barnim I Dagegen gestimmt
Portrait von Lena StrothmannLena StrothmannCDU/CSU133 - Bielefeld Dafür gestimmt
Portrait von Thomas StroblThomas StroblCDU/CSU267 - Heilbronn Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Christian StröbeleHans-Christian StröbeleDIE GRÜNEN84 - Berlin-Friedrichshain - Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Karin StrenzKarin StrenzCDU/CSU12 - Wismar - Nordwestmecklenburg - Parchim Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang Strengmann-KuhnWolfgang Strengmann-KuhnDIE GRÜNEN181 - Main-Taunus Dafür gestimmt
Portrait von Max StraubingerMax StraubingerCDU/CSU230 - Rottal-Inn Dafür gestimmt
Portrait von Christoph SträsserChristoph SträsserSPD130 - Münster Dafür gestimmt
Portrait von Stephan StrackeStephan StrackeCDU/CSU257 - Ostallgäu Dafür gestimmt
Gero Storjohann MdBGero StorjohannCDU/CSU8 - Segeberg - Stormarn-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Rainer StinnerRainer StinnerFDP219 - München-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Dieter StierDieter StierCDU/CSU74 - Burgenland / Saalekreis Dafür gestimmt
Portrait von Frank-Walter SteinmeierFrank-Walter SteinmeierSPD61 - Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I Dafür gestimmt
Portrait von Kersten SteinkeKersten SteinkeDIE LINKE191 - Kyffhäuserkreis-Sömmerda-Weimarer Land Dagegen gestimmt
Portrait von Dorothea SteinerDorothea SteinerDIE GRÜNEN40 - Stadt Osnabrück Dafür gestimmt
Portrait von Peer SteinbrückPeer SteinbrückSPD105 - Mettmann I Dafür gestimmt
Portrait von Erika SteinbachErika SteinbachCDU/CSU183 - Frankfurt am Main II Dafür gestimmt
Portrait von Sonja SteffenSonja SteffenSPD15 - Stralsund - Nordvorpommern - Rügen Dafür gestimmt
Portrait von Frank SteffelFrank SteffelCDU/CSU78 - Berlin-Reinickendorf Dafür gestimmt
Portrait von Carola StaucheCarola StaucheCDU/CSU196 - Sonneberg - Saalfeld-Rudolstadt - Saale-Orla-Kreis Dafür gestimmt
Torsten StaffeldtFDP55 - Bremen I Dafür gestimmt
Portrait von Max StadlerMax StadlerFDP229 - Passau Nicht beteiligt
Portrait von Joachim SpatzJoachim SpatzFDP251 - Würzburg Dafür gestimmt
Jens SpahnJens SpahnCDU/CSU125 - Steinfurt I - Borken I Dafür gestimmt

Die Lage im Kosovo ist laut Bundesregierung seit der Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 weitestgehend ruhig geblieben. Davon unbenommen sei im Norden Kosovos, insbesondere in der zweigeteilten Stadt Mitrovica, das Eskalationspotenzial jedoch weiterhin hoch. KFOR bleibe zur Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds so lange erforderlich, bis die kosovarischen Sicherheitskräfte die Sicherheit aller Bevölkerungsgruppen Kosovos gewährleisten könnten, heißt es in dem Antrag. Unterstützt und ausgebildet werden die dortigen Sicherheitsorgane u.a. durch deutsche Polizisten, Richter und Staatsanwälte im Rahmen der sog. EULEX-Mission.

Für die KFOR-Operation können bis zu 1 850 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden, bislang lag die Obergrenze bei 2.500. Tatsächlich sind im Kosovo 900 deutsche Soldatinnen und Soldaten präsent.

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Verlängerung des Einsatzes werden für weitere zwölf Monate rund 76 Mio. Euro betragen.

____________________________________________________________________

Weiterführende Informationen:

Antrag der Bundesregierung (pdf)