Verlängerung Afghanistan-Einsatz (ISAF)

Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan bis Anfang 2013 beschlossen. Als einzige Fraktion stimmte die Linke geschlossen gegen den Regierungsantrag.

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Dafür gestimmt
423
Dagegen gestimmt
107
Enthalten
38
Nicht beteiligt
51
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Manfred NinkManfred NinkSPD204 - Trier Dafür gestimmt
Portrait von Christine LambrechtChristine LambrechtSPD188 - Bergstraße Dafür gestimmt
Portrait von Steffen-Claudio LemmeSteffen-Claudio LemmeSPD191 - Kyffhäuserkreis-Sömmerda-Weimarer Land Dafür gestimmt
Portrait von Katja MastKatja MastSPD279 - Pforzheim Dafür gestimmt
Portrait von Franz ThönnesFranz ThönnesSPD8 - Segeberg - Stormarn-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Dirk BeckerDirk BeckerSPD136 - Lippe I Dafür gestimmt
Portrait von Martin GersterMartin GersterSPD292 - Biberach Dafür gestimmt
Portrait von Lothar BindingLothar BindingSPD274 - Heidelberg Dafür gestimmt
Portrait von Petra CronePetra CroneSPD150 - Olpe - Märkischer Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Kirsten LühmannKirsten LühmannSPD45 - Celle - Uelzen Nicht beteiligt
Portrait von Ingrid Arndt-BrauerIngrid Arndt-BrauerSPD125 - Steinfurt I - Borken I Dagegen gestimmt
Portrait von Silvia SchmidtSilvia SchmidtSPD75 - Mansfeld Dafür gestimmt
Portrait von Joachim PoßJoachim PoßSPD124 - Gelsenkirchen Nicht beteiligt
Portrait von Petra HinzPetra HinzSPD121 - Essen III Dagegen gestimmt
Portrait von Rüdiger VeitRüdiger VeitSPD174 - Gießen Nicht beteiligt
Portrait von Waltraud WolffWaltraud WolffSPD68 - Börde - Jerichower Land Dagegen gestimmt
Portrait von Michael GroßMichael GroßSPD123 - Recklinghausen II Dagegen gestimmt
Portrait von Bettina HagedornBettina HagedornSPD9 - Ostholstein Dafür gestimmt
Portrait Dietmar NietanDietmar NietanSPD91 - Düren Dafür gestimmt

Im Kern sieht das Bundestagsmandat die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes und eine Herabsetzung der Obergrenze in Afghanistan eingesetzter deutscher Soldatinnen und Soldaten vor. In diesem Zusammenhang wird die Truppenstärke von derzeit 5.350 auf 4.900 reduziert und soll bis Ablauf des Mandats (Januar 2013) noch einmal um bis zu 500 Einheiten gesenkt werden.

Hauptaufgabe der deutschen Streitkräfte bleibt die Aufrechterhaltung der Sicherheit, verbunden mit dem Schutz der afghanischen Bevölkerung sowie der Unterstützung und Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Einsatzgebiete der deutschen Einsatztruppe sind wie bisher der Norden Afghanistans und die Hauptstadt Kabul.

Die von der Bundesregierung veranschlagten Kosten für den fortlaufenden Bundeswehreinsatz für den Zeitraum 1. Februar 2012 bis 31. Januar 2013 werden sich nach Schätzungen auf über eine Milliarde Euro belaufen.

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Weiterführende Informationen:

Antrag der Bundesregierung (pdf)