Verlängerung Afghanistan-Einsatz (ISAF)

Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan bis Anfang 2013 beschlossen. Als einzige Fraktion stimmte die Linke geschlossen gegen den Regierungsantrag.

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Dafür gestimmt
423
Dagegen gestimmt
107
Enthalten
38
Nicht beteiligt
51
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Gerhard SchickGerhard SchickDIE GRÜNEN275 - Mannheim Enthalten
Portrait von Andreas ScheuerAndreas ScheuerCDU/CSU229 - Passau Dafür gestimmt
Portrait von Bernd ScheelenBernd ScheelenSPD111 - Krefeld I - Neuss II Dafür gestimmt
Portrait von Annette SchavanAnnette SchavanCDU/CSU291 - Ulm Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang SchäubleWolfgang SchäubleCDU/CSU284 - Offenburg Dafür gestimmt
Portrait von Elisabeth ScharfenbergElisabeth ScharfenbergDIE GRÜNEN239 - Hof Enthalten
Portrait von Frank SchäfflerFrank SchäfflerFDP134 - Herford - Minden-Lübbecke II Dafür gestimmt
Portrait von Anita SchäferAnita SchäferCDU/CSU211 - Pirmasens Dafür gestimmt
Portrait von Paul SchäferPaul SchäferDIE LINKE97 - Bonn Dagegen gestimmt
Portrait von Axel SchäferAxel SchäferSPD141 - Bochum I Dafür gestimmt
Portrait von Anton SchaafAnton SchaafSPD119 - Mülheim - Essen I Dafür gestimmt
Portrait von Manuel SarrazinManuel SarrazinDIE GRÜNEN24 - Hamburg Harburg-Bergedorf Dafür gestimmt
Portrait von Björn SängerBjörn SängerFDP168 - Waldeck Dafür gestimmt
Portrait von Krista SagerKrista SagerDIE GRÜNEN21 - Hamburg Eimsbüttel Dafür gestimmt
Portrait von Marlene RupprechtMarlene RupprechtSPD243 - Fürth Nicht beteiligt
Portrait von Albert RupprechtAlbert RupprechtCDU/CSU235 - Weiden Dafür gestimmt
Portrait von Stefan RuppertStefan RuppertFDP176 - Hochtaunus Dafür gestimmt
Portrait von Erwin RüddelErwin RüddelCDU/CSU198 - Neuwied Dafür gestimmt
Portrait von Christian RuckChristian RuckCDU/CSU252 - Augsburg-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Norbert RöttgenNorbert RöttgenCDU/CSU99 - Rhein-Sieg-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Michael RothMichael RothSPD170 - Werra-Meißner - Hersfeld-Rotenburg Dafür gestimmt
Portrait von Claudia RothClaudia RothDIE GRÜNEN252 - Augsburg-Stadt Nicht beteiligt
Portrait von Karin RothKarin RothSPD261 - Esslingen Nicht beteiligt
Portrait von Ernst Dieter RossmannErnst Dieter RossmannSPD7 - Pinneberg Dafür gestimmt
Portrait von René RöspelRené RöspelSPD139 - Hagen - Ennepe-Ruhr-Kreis I Enthalten

Im Kern sieht das Bundestagsmandat die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes und eine Herabsetzung der Obergrenze in Afghanistan eingesetzter deutscher Soldatinnen und Soldaten vor. In diesem Zusammenhang wird die Truppenstärke von derzeit 5.350 auf 4.900 reduziert und soll bis Ablauf des Mandats (Januar 2013) noch einmal um bis zu 500 Einheiten gesenkt werden.

Hauptaufgabe der deutschen Streitkräfte bleibt die Aufrechterhaltung der Sicherheit, verbunden mit dem Schutz der afghanischen Bevölkerung sowie der Unterstützung und Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Einsatzgebiete der deutschen Einsatztruppe sind wie bisher der Norden Afghanistans und die Hauptstadt Kabul.

Die von der Bundesregierung veranschlagten Kosten für den fortlaufenden Bundeswehreinsatz für den Zeitraum 1. Februar 2012 bis 31. Januar 2013 werden sich nach Schätzungen auf über eine Milliarde Euro belaufen.

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Weiterführende Informationen:

Antrag der Bundesregierung (pdf)