Haushalt 2011

Mit den Stimmen der Koalition hat der Bundestag den Haushalt 2011 beschlossen. Der Bund kann im kommenden Jahr 305,8 Milliarden Euro ausgeben. Allerdings muss fast jeder sechste Euro über Schulden finanziert werden.

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Dafür gestimmt
323
Dagegen gestimmt
253
Enthalten
1
Nicht beteiligt
44
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Jens AckermannJens AckermannFDP68 - Börde - Jerichower Land Dafür gestimmt
Portrait von Christian AhrendtChristian AhrendtFDP13 - Schwerin - Ludwigslust Dafür gestimmt
Portrait von Christine Aschenberg-DugnusChristine Aschenberg-DugnusFDP4 - Rendsburg-Eckernförde Dafür gestimmt
Portrait von Daniel BahrDaniel BahrFDP130 - Münster Dafür gestimmt
Portrait von Florian BernschneiderFlorian BernschneiderFDP51 - Braunschweig Dafür gestimmt
Portrait von Sebastian BlumenthalSebastian BlumenthalFDP5 - Kiel Dafür gestimmt
Portrait von Claudia Bögel-HoyerClaudia Bögel-HoyerFDP125 - Steinfurt I - Borken I Dafür gestimmt
Portrait von Nicole Bracht-BendtNicole Bracht-BendtFDP37 - Harburg Dafür gestimmt
Portrait von Klaus BreilKlaus BreilFDP226 - Weilheim Dafür gestimmt
Portrait von Rainer BrüderleRainer BrüderleFDP206 - Mainz Dafür gestimmt
Portrait von Angelika BrunkhorstAngelika BrunkhorstFDP29 - Delmenhorst - Wesermarsch - Oldenburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Ernst BurgbacherErnst BurgbacherFDP285 - Rottweil - Tuttlingen Dafür gestimmt
Portrait von Marco BuschmannMarco BuschmannFDP124 - Gelsenkirchen Dafür gestimmt
Portrait von Sylvia CanelSylvia CanelFDP Dafür gestimmt
Portrait von Helga DaubHelga DaubFDP149 - Siegen-Wittgenstein Dafür gestimmt
Portrait von Reiner DeutschmannReiner DeutschmannFDP157 - Bautzen I Dafür gestimmt
Portrait von Bijan Djir-SaraiBijan Djir-SaraiFDP109 - Neuss I Dafür gestimmt
Portrait von Patrick DöringPatrick DöringFDP43 - Stadt Hannover II Dafür gestimmt
Portrait von Mechthild DyckmansMechthild DyckmansFDP169 - Kassel Dafür gestimmt
Portrait von Rainer ErdelRainer ErdelFDP241 - Ansbach Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike FlachUlrike FlachFDP119 - Mülheim - Essen I Dafür gestimmt
Portrait von Otto FrickeOtto FrickeFDP111 - Krefeld I - Neuss II Dafür gestimmt
Portrait von Edmund GeisenEdmund GeisenFDP203 - Bitburg Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang GerhardtWolfgang GerhardtFDP179 - Wiesbaden Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Michael GoldmannHans-Michael GoldmannFDP26 - Unterems Dafür gestimmt

Finanzminister Wolfgang Schäuble muss neue Kredite in Höhe von 48,8 Milliarden Euro aufnehmen, ein Rekordwert. Ursprünglich waren gut 80 Milliarden Euro an Schulden eingeplant gewesen. Wegen der starken Konjunktur fällt das Haushaltsloch nun aber kleiner aus.

Größter Einzelposten im Bundeshalt ist der Etat für Arbeit und Soziales. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen stehen 131,3 Milliarden Euro zur Verfügung, 15,5 Milliarden Euro weniger als im Vorjahr.

Einer der größten Posten im Haushalt ist die Zinslast infolge der Staatsverschuldung in Höhe von rund einer Billion Euro. Dafür fallen 2011 rund 37 Milliarden Euro an Zinsen an.

Während die Opposition den Haushalt als sozial unausgewogen kritisierte, sprach die Regierungskolaition von einem Kurswechsel.

Weiterführende Links:
Gesetzentwurf der Bundesregierung (pdf, 11,5 MB)
Visualisierung des Bundeshaushalts 2011 (offenerhaushalt.de)