Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 08.03.2007 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Leider gibt es aber eine starke Lobby für das schnelle Autofahren, vor allem bei der CDU/CSU und FDP. Viele befürchten, dass die schnellen deutschen Autos nicht mehr verkauft werden, wenn man ein Tempolimit einführt. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 02.04.2007 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Mit einem Ausspielen von West gegen Ost ist Niemandem geholfen. Ohne die Solidarität der westdeutschen Beitrags- und Steuerzahler wäre der soziale Absturz für ganze Bevölkerungsschichten im Osten unvermeidbar gewesen. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 22.05.2007 von Carola Reimann SPD

(...) Leider konnten sich die SPD in den Verhandlungen zur Gesundheitsreform nicht mit den Vorschlag durchsetzen, Beamten eine wirkliche Wahlmöglichkeit zwischen der privaten und der gesetzlichen Krankenversicherung einzuräumen. Dies hat die CDU/CSU-Seite, wohl mit dem Blick auf den Erhalt der privaten Krankenversicherung, in den Reformverhandlungen verhindert. Dennoch konnten wir erreichen, dass sich auch auf der Seite der privaten Krankenversicherung bedeutende Änderungen im Sinne der dort Versicherten ergeben. (...)

Frage von Dirk D. • 07.03.2007
Frage an Arnold Vaatz von Dirk D. bezüglich Recht
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 27.03.2007 von Arnold Vaatz CDU

(...) Ich erinnere auch daran, dass wir bei einer Opferpension die geschichtlichen Vergleichsmaßstäbe zu akzeptieren haben. Ich bin mir hundertprozentig sicher, dass niemand ernsthaft fordern wird, dass die Bundesrepublik Deutschland KZ-Opfer schlechter behandeln soll als SED-Opfer. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 03.04.2007 von Sigmar Gabriel SPD

(...) In bestimmten Fällen ist es unvermeidbar, dass ich dann am Zielort mit meiner Dienstwagen weiterreise, z.B. wenn ich einen Anschlusstermin nicht per Bahn erreichen kann, weil es dort gar keinen Anschluss gibt. (...)