Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Harald Terpe
Antwort 20.03.2007 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Derzeit werden die EU-Srukturfonds für Mecklenburg-Vorpommern neu ausgerichtet. Der ESF - Europäische Sozialfonds dient insbersondere der Qualifikation von Arbeitnehmern, wird aber auch für kleinere andere Projekte genutzt, u.a. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 08.03.2007 von Guido Westerwelle FDP

(...) Für die Freien Demokraten und mich ganz persönlich ist klar: Um unser Klima zu schützen und um eine nachhaltige Energieversorgung für unser Land sicherzustellen, brauchen wir einen vernünftigen Energiemix aus fossilen Energieträgern, aus Kernenergie und erneuerbaren Energien. Kein Energieträger und keine Energieform darf dem oder der anderen gegenüber ideologisch vorgezogen werden. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 19.03.2007 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) Ich kann Ihre Bedenken im Hinblick auf den Verwaltungsaufwand bei Rentenneuberechnungen nachvollziehen. (...) auch eventueller Änderungen der Rentenhöhe erfolgt aber automatisch über die Datenverarbeitungsprogramme. (...)

Frage von bernhard h. • 07.03.2007
Frage an Peter Götz von bernhard h. bezüglich Verkehr
Portrait von Peter Götz
Antwort 09.03.2007 von Peter Götz CDU

(...) In der Tat halte ich Tempolimits auf Strecken, die sich als besonders gefährlich erweisen, für sinnvoll, und so sind nach ADAC-Erhebungen bereits etwa 40 % des deutschen Autobahnnetzes mit einem dauerhaften oder temporären Tempolimit belegt. (...) Darüber hinaus halte ich ein absolutes Tempolimit auf deutschen Autobahnen für nicht erforderlich. (...)

Portrait von Silke Stokar von Neuforn
Antwort 11.03.2007 von Silke Stokar von Neuforn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Sicherung der Rente ist kein Problem zwischen neuen und alten Ländern. Die Politik muss eine Antwort darauf finden, wie die Lasten gerecht zwischen den Generationen verteilt werden können. (...)