Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.11.2007

(...) Hinzu käme noch, dass bei einem Tempolimit die durchschnittliche PS-Zahl der PKW-Flotte in Deutschland mittelfristig sänke, also sparsamere Motoren für eine weitere Senkung sorgten. Dass der Verkehr dann zäher fließt, ist eine Fehlannahme – eher das Gegenteil ist der Fall. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.10.2007

(...) Ein Tempolimit senkt den Co2-Ausstoß deutlich, weil der Ausstoß mit höherer Geschwindigkeit unverhältnismäßig stark steigt. Da Autos nicht mit Atomkraft angetrieben werden können, ist bereits aus diesem Grund die Atomkraft auch nicht die Alternative zum Tempolimit. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 05.11.2007

(...) da die Bildungspolitik Landeszuständigkeit ist, kenne ich mich in diesem Thema nicht in allen Einzelheiten aus. Ich bin aber fest davon überzeugt, dass G8 nicht wieder abgeschafft werden wird, da wir unseren Jugendlichen Gelegenheit geben wollen, ein Jahr früher ins Berufsleben einzutreten, wie dies in vielen anderen Ländern der Fall ist. Auch in Deutschland schließen sich immer mehr Bundesländer dieser Sichtweise an. (...)

Frage von Ann-Cathrin H. • 31.10.2007
Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 09.11.2007

(...) Jeder Abgeordneter ist nur seinem Gewissen verpflichtet (Artikel 38, Absatz 1 GG). Natürlich folgt man bei Abstimmungen, deren Thematik nicht zu den eigenen Spezialgebieten gehören, oftmals der Parteilinie. Denn in diesem Fall kann man davon ausgehen, dass die damit befassten Kolleginnen und Kollegen das Thema eingehend vorberaten haben und ihre Abstimmungsempfehlung eine vernünftige und richtige ist. (...)

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