Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Horst Friedrich
Antwort von Horst Friedrich
FDP
• 24.01.2008

(...) Ein Zusammenhang zwischen einem generellen Tempolimit und Sicherheitsniveau auf Autobahnen ist im internationalen Vergleich nicht feststellbar. Die Zahl der Getöteten auf Autobahnen pro 1 Milliarde Fahrzeugkilometer liegt in Deutschland bei 2,99 - mit jährlich fallender Tendenz. (...) 13 Prozent der Pkw-Fahrleistungen werden mit Geschwindigkeiten von höher als 150 km/h gefahren. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 13.11.2007

(...) zunächst einmal stimme ich Ihnen zu: Drogendelikte und illegale Prostitution haben ebenso wenig wie verdreckte Straßen etwas mit unserer Kultur zu tun. (...) Dieses Verständnis ist insbesondere für den internationalen Finanz- und Dienstleistungsstandort Frankfurt von besonderer Bedeutung. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.11.2007

(...) Die Analyse, „der Islam“ würde sich in Deutschland immer mehr zur „Leitkultur“ entwickeln halten wir für nicht nachvollziehbar. Ihr liegt eine Angst zu Grunde, die wohl am treffendsten mit Islamophobie bezeichnet werden kann. Das Recht, unsere Meinung wiederum als „wirr“ zu bezeichnen, ist Ihnen unbenommen. (...)

Portrait von Wolf Bauer
Antwort von Wolf Bauer
CDU
• 08.11.2007

(...) Auf der anderen Seite muss man aber auch die Arbeits- und Lebensleistung älterer Arbeitnehmer stärker berücksichtigen als die von jemandem, der erst kurze Zeit Sozialversicherungsbeiträge zahlt. Dies kann man meiner Meinung nach viel besser über eine Erhöhung des sogenannten Schonvermögens – das bedeutet ein höherer Freibetrag für Arbeitnehmer, die über viele Jahre hinweg Rücklagen für Ihren Lebensabend gebildet haben - sicherstellen. (...)

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