Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Maria Böhmer
Antwort von Maria Böhmer
CDU
• 16.10.2008

Sehr geehrter Herr Kluge,

ich habe von Seiten des DIMDI erfahren, dass Ihre Frage bereits beantwortet wurde.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Böhmer

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.01.2008

(...) der Leiterin dieses sogenannten Institutes, Christl Ruth Vonholdt, bin ich bei öffentlichen Veranstaltungen schon verschiedentlich begegnet. Dabei konnte ich mich von den unwissenschaftlichen Arbeitsmethoden und den haarsträubenden Ansichten der OJC überzeugen. Über meinen Eindruck von der Person will ich mich aus Gründen der Höflichkeit nicht öffentlich einlassen. (...)

Portrait von Karin Kortmann
Antwort von Karin Kortmann
SPD
• 14.02.2008

(...) Zunächst zum Weltwärts-Programm. Vom Bundesentwicklungsministerium ist geplant, das die Teilnehmer und Teilnehmerinnen des Weltwärts-Programms während der Zeit im Ausland Kindergeld beziehen. Wie Sie richtig von der Web-Seite zitieren, ist der entsprechende Gesetzentwurf noch im parlamentarischen Verfahren. (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort von Hermann Otto Solms
FDP
• 21.04.2009

(...) Seien Sie versichert, dass der Gesetzgeber stets bemüht ist, die Qualität der Rechtsvorschriften und die Bezeichnung von Artikelgesetzen klar zu strukturieren und in getrennten Entwürfen zu formulieren. Auch wenn die Änderungen nicht immer aus sich heraus verständlich sind, bietet die moderne IT-Technik jedem Interessierten die Möglichkeit, die Änderungen im Vergleich mit dem bestehenden Gesetzestext zu ermitteln und dann zu verstehen. (...)

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