Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Scheuer
Antwort von Andreas Scheuer
CSU
• 19.02.2008

(...) Die Verbindung eines religiösen Motivs mit einem Schwein, das in anderen Religionen als unrein angesehen wird, halte auch ich für bedenklich. Die Grenzen von Karikatur und Satire zu fehlgeleitetem Witz sind hier fließend. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 08.02.2008

(...) Da muss er sich direkt beim Jugendamt oder bei Gericht bezüglich des Sorgerechtes für das gemeinsame Kind informieren. Wenn beide das gemeinsame Sorgerecht haben, wird es sicherlich auch Möglichkeiten geben dass er sein Kind deutlich häufiger sieht – auch außerhalb der Wohnung seiner Ex-Freundin. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 12.02.2008

(...) der Handel mit Krediten wirft zwar eine Reihe von Problemen auf. Die Möglichkeit, Kreditforderungen zu verkaufen, ist aber nicht prinzipiell schlecht. Sie ist für Kreditinstitute ein wichtiges Mittel, um die Risikostruktur des Instituts zu verbessern und ermöglicht es deshalb auch, niedrige Zinsen anzubieten. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 19.05.2008

(...) Zunächst: Weder war ich jemals, noch bin ich bei einer oder für irgend eine Krankenkasse tätig. (...) Offenbar handelt es sich hier um eine interessengeleitete Legende. (...)

Hubert Hüppe
Antwort von Hubert Hüppe
CDU
• 28.02.2008

(...) Leistungen sind auch dann beitragspflichtige Versorgungsbezüge, wenn sie überwiegend oder sogar ausschließlich durch die Beiträge des Arbeitsnehmers finanziert worden sind. Selbiges gilt auch für Leistungen aus einer Direktversicherung, die durch Entgeltumwandlung finanziert worden sind. (...)

E-Mail-Adresse