(...) Als sich dieser vor fast 40 Jahren erst nach mehrfacher Aufforderung des Richters von seinem Angeklagtenschemel erhob mit den Worten: "Wenn´s denn der Wahrheitsfindung dient" und schrieb schließlich Rechtsgeschichte. Während meiner langjährigen Tätigkeit als Richter habe ich stets auf einen angemessenen Rahmen für die Durchführung eines Prozesses geachtet, ohne jedoch die Prozessbeteiligten unangemessen zu gängeln. (...)
(...) Sicherlich kommt es auch vor, dass Experten in ihren Meinungen divergieren. Aber da jede Fraktion ihre eigenen Fachleute auswählt, kann ich mir nicht vorstellen, dass alle demselben Lobbyverband angehören würden und so durch bewusste Falschaussagen den Ausschuss täuschen könnten, schließlich haben die Fraktionen auch ihre eigenen Fachreferenten, die den Abgeordneten beratend zur Seite stehen. Die Stellungnahme eines oder mehrerer Experten ist nur eine von vielen Entscheidungsgrundlagen der Abgeordneten bei Gesetzentwürfen. (...)
(...) Auch, wenn ich glaube, dass der Staat dem Bürger nicht vorzuschreiben hat, wie er sich ernähren soll, und dass den allermeisten Menschen durchaus bewusst ist, dass Lebensmittel mit hohem Fett- oder Zuckeranteil nicht gerade gesundheitsförderlich sind, und dass der beste Weg, um einer der Gesundheit abträglichen Ernährung vorzubeugen, Aufklärung gerade an Schulen ist, denke ich doch, dass eine einfache, für jeden verständliche Kennzeichnung von Lebensmitteln ihren Sinn hat. (...)
Sehr geehrter Herr Dissars,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) im Juni 2007 hat der vom Bundesministerium für Gesundheit berufene Sachverständigenausschuss die Empfehlung ausgesprochen wurde, Salvia divinorum durch Rechtsverordnung der Anlage I des BtMG zu unterstellen. Der derzeit aus 12 Personen bestehende Ausschuss setzt sich aus unabhängigen Sachverständigen sowie aus Vertretern der beteiligten Verbands- und Wirtschaftkreise zusammen (Klinische Pharmakologie, Arzneimittelkommission der Deutschen Ärzteschaft, der Deutschen Tierärzteschaft, der Deutschen Zahnärzteschaft, der Deutschen Apotheker, des Bundesverbandes der Arzneimittelhersteller, des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie e.V. (...)