Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Elke Ferner
Antwort von Elke Ferner
SPD
• 05.06.2009

(...) Am 25.1.2008 habe ich für die Gentechnikgesetz-Novelle gestimmt. Im Vorfeld hatte die SPD-Fraktion erfolgreich für den Schutz der gentechnikfreien Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion gekämpft und gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt, dass die schon unter rot-grün erarbeiteten Regelungen zum Erhalt der gentechnikfreien Erzeugung wie z.B. die Verursacher-Haftung und das öffentlich einsehbare flurstückgenaue Standortregister bestehen geblieben sind. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 20.03.2009

(...) Es ist selbstverständlich besser, Server mit kinderpornographischen Bildern und Videos komplett vom Netz zu nehmen als nur den Zugang zu erschweren. Meines Erachtens sind Zugangssperren im Internet aber dann sinnvoll, wenn aus den oben beschriebenen Gründen keine Möglichkeit besteht, die betroffenen Server schnell aus dem Netz zu entfernen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.03.2009

(...) Gern lasse ich mich darüber belehren, daß Schützen aus Schützenvereinen stets und immer Waffen und Munition sicher in Tresore wegschließen, bevor sie ein Fest oder einen Sieg im Wettkamp feien, jedenfalls bevor sie alkoholische Getränke zu sich nehmen. Ich komme zu selten mit Sportschützen zusammen, um mir dazu ein eigenes Bild machen zu können. (...)

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