Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort 26.03.2009 von Wolfgang Gerhardt FDP

(...) Zur Bewältigung solcher Situationen hat die Afrikanische Union sich selbst ein Regelwerk gegeben, das im Ernstfall auch die Entsendung von Soldaten vorsieht. Nach unserer und auch meiner Überzeugung ist zu allererst Afrika selbst gefragt zu einer Konfliktlösung einen Beitrag zu nennen. Die Afrikanische Union hat allerdings bisher keinen durchschlagenden Erfolg in Konfliktlösungen. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort 27.03.2009 von Florian Pronold SPD

(...) Ich teile Ihre Auffassung, dass die Öffentlichkeit ein Recht auf Aufklärung hat, wie viele Steuergelder in die Hypo Real Estate geflossen sind und welche Bürgschaften sie erhalten hat. Diesem Recht auf Information tragen Parlament und Regierung Rechnung. (...)

Portrait von Axel Berg
Antwort 24.09.2009 von Axel Berg SPD

(...) Als Bundestagsabgeordneter sehe ich mich daher in der Pflicht, nicht nur mit Hilfe der Gesetzgebung sondern auch durch individuelle Überzeugungsarbeit bei Arbeitgebern zur Schaffung eines nachhaltigen, sozialen und gerechten Arbeitsmarktes beizutragen. Dazu ist ein Mindestmaß an Vertrauen und gesamtgesellschaftlicher Verantwortungsbereitschaft notwendig. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort 26.03.2009 von Renate Schmidt SPD

(...) Das Internet übersteigt in vielen Lebensbereichen längst die traditionellen Medien an Bedeutung und Reichweite. Dies ist leider auch für die Kinderpornographie zutreffend, wo das Internet heute das wichtigste Verbreitungsmedium darstellt. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 21.09.2009 von Brigitte Zypries SPD

Sehr geehrte Frau Michalski,

sofern Sie sich über einzelne Richter beschweren wollen, wenden Sie sich dazu bitte an das zuständige Landesjustizministerium.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries