Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 16.04.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) Auch wenn Sie das subjektive Gefühl haben, als Mediziner „Opfer“ der Gesundheitspolitik zu sein, was ich nicht so sehe, ist dies kein legitimer Grund für eine anstandslose Kampagne wie die sogenannte "Aktion 15“. Gehör verschaffen kann man sich auch auf seriöse Art und Weise! (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort 15.04.2009 von Enak Ferlemann CDU

(...) Zu den Fahrrinnenanpassungen von Weser und Ems stehe ich positiv, ebenso zur Außenelbevertiefung. Die Unterelbevertiefung in der bisher geplanten Form lehne ich ab, woraus ich nie einen Hehl gemacht habe. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.05.2009 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Daher fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die Inhaber einer Fahrerlaubnis alle zehn Jahre eine theoretische Prüfung ablegen sollten, die den Kenntnisstand feststellen soll und zusätzlich prüft, ob Kenntnisse über die bis dahin erfolgten Änderungen des Verkehrsrechtes bekannt sind. (...)