Bremen

Die GSV arbeitet frei, und das finde ich wichtig.

Meine Öffentlichkeitsarbeit koordiniere ich selbst, die genannte Einladung stammt allerdings nicht von mir.

Wir haben mit möglichen Investoren gesprochen, konnten aber bislang zu keinem Ergebnis kommen.

Als SPD-Fraktion sehen wir in der AfD eine grundsätzlichere Gefahr für unsere Demokratie als die, die von einzelnen Abgeordneten ausgehen könnte.

vielen Dank für Ihre Frage. Ich bin gerne bereit mit Ihnen in einem persönlichen Gespräch das mit Ihnen zu besprechen. Rufen Sie mich an, dann können wir dies gerne besprechen.

Aufgrund der großen Anzahl an Autos, die aufgesetzt parken, ist es realistisch betrachtet nicht möglich oder angemessen, dieses Problem überall sofort mit ordnungspolitischen Maßnahmen zu lösen. Wir fordern deshalb einen Runden Tisch, bestehend aus den zuständigen Behörden, dem Landesbehindertenbeauftragten und den Beiräten, um zeitnah Stellen im Stadtgebiet zu ermitteln, bei denen aufgrund von Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit und Flächenschutz dringlicher Handlungsbedarf besteht. An diesen Stellen muss das aufgesetzte Parken prioritär unterbunden werden.

Wir konnten in der Koalitionsvereinbarung nur die beiden Modellstadtteile Findorff und Neustadt erreichen. Aktuell gibt es ein Fragenkatalog zum Thema von mir bezüglich Zeitplan für die Deputation.

Innerhalb der Opposition gibt es keine Zusammenarbeit, sondern jede Fraktion handelt für sich.