Bremen Wahl 2015 - Fragen & Antworten

Portrait von Silvia Schön
Antwort von Silvia Schön
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.04.2015

(...) ich setze mich als Abgeordnete seit vielen Jahren für die Belange der Asbest-Opfer ein und fordere seit langem die Umkehr der Beweislast im Sozialgesetzbuch des Bundes. Ich werde mich nach der Wahl weiter dafür einsetzen und hoffe, dass ich die Möglichkeit dafür bekomme. (...)

Portrait von Mehmet Sirri Acar
Antwort von Mehmet Sirri Acar
SPD
• 27.04.2015

(...) Deswegen kann ich noch keine Bewertungen vornehmen und auch im Detail keine Vorschläge machen. Aus einem grundsätzlichen Dilemma kommen wir ohne eine politische Lösung aber nicht heraus, nämlich der Zuordnung der Einkommenssteuer. Die in Bremen erwirtschafteten Einkommen werden bekanntermaßen zum großen Teil in den niedersächsischen Umlandgemeinden versteuert. (...)

Sandra Ahrens
Antwort von Sandra Ahrens
CDU
• 28.04.2015

(...) Als die Planungen für den Bau von mindestens 3 (180-190 Meter hohen) Windkraftanlagen entlang der A 1 am Silbersee bekannt wurden haben sich viele besorgte Anwohner an mich gewandt. Von dem Bau wären gut 4.500 Haushalte in Alt-Arsten, Arsten-Südwest, Kattenturm und Kattenesch betroffen neben rund 15 sozialen Einrichtungen wie Altenheime, Kindergärten, Krippen, Tagespflegepersonen, Schulen oder das Bürgerhaus). (...)

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