Brandenburg - Fragen & Antworten

Frage von ELise-Maria T. • 09.02.2025
Werden Sie medikamentöse Behandlungsstrategien der Erkrankung Myalgischer Enzephalomyelitis (ME CFS) an der rund 500.000 Menschen in Deutschland leiden, in den Koalitionsvertrag mit aufnehmen?
Foto Katrin Lange
Antwort 24.02.2025 von Katrin Lange SPD

Ich verstehe davon zu wenig, um zu dieser Frage eine begründete Auffassung vertreten zu können.

Frage von Andrea R. • 08.02.2025
Guten Tag, mich interessiert, welche Veränderungen/ Fortschritte in der Bildung- auch bundesweit- gefördert/ geplant sind
Portrait von Niels-Olaf Lüders
Antwort ausstehend von Niels-Olaf Lüders BSW
Frage von ingo w. • 04.02.2025
Hallo Herr Roick, sind sie dafür, dass bundesweite Volksentscheide eingeführt werden? Falls ja, welche Hürden sehen Sie dafür vor? mehr dazu hier (https://u-fv.de/) MfG Ingo W.
Portrait von Wolfgang Roick
Antwort 20.03.2025 von Wolfgang Roick SPD

Für die Kompetenzen der Bundesländer sind jedoch Volksentscheide in Brandenburg eingeführt worden. Sie gliedern sich in Volksinitiativen, 20.000 Unterschriften, Volksbegehren, 80.000 Unterschriften und Volksentscheide - so durchzuführen, wie eine Landtagswahl.

Frage von ingo w. • 04.02.2025
Hallo Herr Jank, sind sie dafür, dass bundesweite Volksentscheide eingeführt werden? Falls ja, welche Hürden sehen Sie dafür vor? mehr dazu hier (https://u-fv.de/) MfG Ingo W.
Portrait von Fabian Jank
Antwort 11.06.2025 von Fabian Jank AfD

Die AfD setzt sich für die Einführung bundesweiter Volksentscheide nach Schweizer Vorbild ein.