Berlin

Freies Palästina nur ohne Hamas möglich

Die Verbreitung invasiver Tier- und Pflanzenarten ist ein globales Phänomen. Die EU, aber auch Land und Bezirke haben entsprechende Strategien erarbeitet.

Was aber bereits feststeht ist, dass der digitale Euro nicht das Bargeld ersetzen soll. Er soll lediglich eine Ergänzung des Bargelds sein und Bargeld nicht ablösen.

Die CDU Berlin begrüßt ausdrücklich, dass im Doppelhaushalt 2024/25 eine Million Euro für Spezialambulanzen für Long Covid und ME/CFS eingeplant wurden. Umso unverständlicher ist es, dass die versprochenen Anlaufstellen bis heute nicht eingerichtet wurden.

Wir als CDU Berlin stehen klar für den Rechtsstaat, für eine starke Polizei, für konsequente Strafverfolgung und für eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Kriminalität – egal ob im Park, im Internet oder im Clan-Milieu.

Für uns als CDU ist klar: Wer Verantwortung für unser Land übernehmen will, muss auch glaubwürdig, transparent und integer handeln. Wissenschaftliches Arbeiten setzt Sorgfalt und Redlichkeit voraus. Werden diese Grundsätze verletzt, ist Kritik berechtigt.

Die von der Bundesregierung beschlossene Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes ist im Bundestag beschlossen und trat am 27. Juni 2024 in Kraft. Seitdem gelten neue Regelungen, insbesondere zur schnelleren Einbürgerung unter bestimmten Voraussetzungen.

Deutschland setzt sich gemeinsam mit seinen europäischen Partnern für einen sofortigen Zugang für Hilfslieferungen und eine politische Lösung ein, die langfristig Frieden und Sicherheit für beide Seiten ermöglicht.