Berlin Fragen & Antworten

Frage von Alexander L. • 21.09.2023
Steht die SPD zum Berliner Mobilitätsgesetzt mit seiner ursprünglichen Intention?
Portrait von Marcel Hopp
Antwort 28.09.2023 von Marcel Hopp SPD

Mit der SPD-Fraktion wird es keine Aushöhlung des Mobilitätsgesetzes geben!

Frage von Andreas K. • 20.09.2023
Ist der Föderalismus im Bildungssystem aus Ihrer Sicht noch zeitgemäß?
Ein Foto von Anne Helm im Freien vor einem Infostand, freundlich offen schauend und bereit für ein Gespräch
Antwort 13.11.2023 von Anne Helm Die Linke

Außerdem wollen wir eine Schule für alle, also Gemeinschaftsschulen, an denen Kinder länger gemeinsam lernen. Zudem müssen flächendeckende Ganztagsbetreuung und Schulsozialarbeit dauerhaft an jeder Schule etabliert werden.

Frage von Ingo H. • 18.09.2023
Wann geht der Bezirk Treptow-Köpenick konsequent gegen den Handel von illegalen Zigaretten vor?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 28.05.2025 von Lars Düsterhöft SPD

Das Bezirksamt ist hier in der Verantwortung und nimmt das Thema auch durchaus ernst. Seit Jahrzehnten begleitet uns das Thema. Mal mehr, mal weniger. Letztendlich gibt es noch immer den Markt dafür, spricht die Menschen kaufen illegale Zigaretten. So bleibt es ein Kampf gegen Windmühlen, den man aber führen muss.