Berlin Fragen & Antworten

Frage von Raul K. • 25.02.2026
Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?
Portrait von Kurt Wansner
Antwort ausstehend von Kurt Wansner CDU
Frage von Raul K. • 25.02.2026
Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?
Antwort ausstehend von Timur Husein CDU
Frage von Raul K. • 25.02.2026
Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?
Portrait von Turgut Altuğ
Antwort 08.06.2026 von Turgut Altuğ SPD

Die von Ihnen angesprochene Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes wird auf Bundesebene beraten und entschieden. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich auf dieses Gesetzgebungsverfahren keinen Einfluss.

Frage von Raul K. • 25.02.2026
Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?
SPD Kandidatin, Wahlkreis 3-Kreuzberg
Antwort ausstehend von Sevim Aydin SPD
Frage von Raul K. • 25.02.2026
Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?
Portrait Sven Heinemann MdA
Antwort ausstehend von Sven Heinemann SPD
Frage von Kristin Z. • 24.02.2026
Wie stehen Sie zu einem Moratorium für das SEZ, um mit Architekten und Bürgern Möglichkeiten für Wohnraum und bestehender Infrastruktur zu entwickeln.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Schätzungen zufolge wäre eine Sanierung des SEZ 233 Millionen Euro teurer als der Abriss mit anschließendem Neubau. Ich persönlich finde daher den Bau von dringend benötigtem bezahlbarem Wohnraum aktuell wichtiger als den Erhalt des baufälligen SEZ.