Bayern Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Frage von Ines A. • 05.10.2023
Sie werben auf Wahlplakaten mit ‚Ohne wenn und aber: Sicherheit für Frauen. Immer und überall.‘ Was muss Ihrer Meinung nach passieren um dies zu erreichen?
Antwort ausstehend von Susanne Hornberger CSU
Frage von Dr. med. Dorothea A. • 05.10.2023
Warum war das Volksbegehren "Rettet die Bienen" so erfolgreich und warum findet das Thema "Familiäre Kinderbetreuung - Kitas entlasten" relativ wenig Resonanz?
Portrait von Alfred Damm
Antwort 05.10.2023 von Alfred Damm ÖDP

Noch dazu darf ein Volksbegehren in Bayern nicht in den Haushalt des Freistaats Bayern eingreifen, da es sonst vom Innenministerium nicht zugelassen wird, was z. Bsp. dem Radvolksbegehren passiert ist.

Frage von Dr. med. Dorothea A. • 05.10.2023
Warum war das Volksbegehren "Rettet die Bienen" so erfolgreich und warum hat die Petition der ÖDP "Familiäre Kinderbetreuung, fördern – Kitas entlasten" nicht mehr Echo bekommen?
Portrait von Barbara Kindl
Antwort 08.10.2023 von Barbara Kindl ÖDP

Wir haben uns sehr gefreut, dass das Volksbegehren "Rettet die Bienen" so erfolgreich war.

Frage von Markus H. • 05.10.2023
Sehr geehrter Herr Herrmann, wie positionieren Sie sich als bayer. Innenminister zur Aussage von Herrn Glauber zum Thema "Denunziantentum"? Das führt die Zivilcourage-Kurse der Polizei ad absurdum!
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 23.10.2023 von Joachim Herrmann CSU

Daher hat die Bayerische Staatsregierung auch eine Kooperation mit der Meldestelle REspect! geschlossen, um Online-Meldungen zu Hass und Hetze im Netz durch das einfach gestaltete Online-Meldeverfahren zu erleichtern

Frage von Klemens B. • 05.10.2023
Wie stehen Sie zu Björn Höcke? Sind Sie auf seiner Linie oder vertritt er eher andere Linie als Sie? Wenn, wie würden Sie ihre Standpunkte unterscheiden?
Thomas Bauer
Antwort ausstehend von Thomas Bauer AfD
Frage von Klaus S. • 05.10.2023
Übergriffige Polizisten: was haben Sie und Ihr Ministerium aus so unrühmlichen Fällen wie z. B. "Nightlife" gelernt, um in Zukunft die Bürger vor übergriffigen Polizisten zu schützen?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 24.10.2023 von Joachim Herrmann CSU

Zusammengefasst lässt sich daher feststellen, dass jede eingehende Beschwerde ernst genommen, sorgfältig geprüft und beantwortet wird.