Frage von Herbert T. • 26.01.2024

Antwort von Josef Heisl CSU • 24.04.2025
Nach Prüfung bin ich zu der Auffassung gelangt, dass die Einstufung von Sport als kommunale Pflichtaufgabe eine Überlastung der Kommunen zur Folge hätte.
Frage von Herbert T. • 26.01.2024

Antwort von Maximilian Deisenhofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.02.2024
Bislang zählen lediglich wesentliche Bereiche der Daseinsvorsorge wie z.B. die Trinkwasserversorgung oder die Abwasserbeseitigung zu den Pflichtaufgaben einer Kommune.
Frage von Ralf B. • 26.01.2024

Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Ilona B. • 26.01.2024

Antwort von Markus Rinderspacher SPD • 26.01.2024
Der Bundestag hat jüngst der Lieferung von „Taurus“ an die Ukraine abgelehnt. Die Beschaffung bei der Bundeswehr wird beschleunigt.