Frage von Robert B. • 25.06.2017
Antwort 27.06.2017 von Markus Rinderspacher SPD
Sehr geehrter Herr Bailey,
Frage von Hans-Jürgen G. • 25.06.2017
Antwort 12.07.2017 von Markus Söder CSU
(...) Profitieren sollen vor allem die unteren und mittleren Einkommensgruppen. Rentner, Arbeitnehmer und Familien brauchen mehr finanzielle Freiräume. In der kommenden Legislaturperiode wollen wir daher eine Steuerreform auf den Weg bringen, die diesem Anspruch genügt. (...)
Frage von Björn E. • 22.06.2017
Antwort 27.06.2017 von Oliver Jörg CSU
(...) Im Rahmen des Bayerischen E-Government-Gesetzes, das am 30. Dezember 2015 in Kraft getreten ist, wurde auch ein allgemeiner Auskunftsanspruch im Bayerischen Datenschutzgesetz verankert (Art. 36). (...)
Frage von Hanno L. • 18.06.2017
Frage von Alexandra V. • 12.06.2017
Frage von Ralf B. • 05.06.2017
Antwort 27.06.2017 von Martina Fehlner SPD
Sehr geehrter Herr Buchgeister,
vielen Dank für Ihre nochmalige Nachfrage bezüglich der Privatisierung von Bundesautobahnen.