(...) Pornografie kann nie ein anderes als ein vergangenes Geschehen zum Gegenstand haben. Wie lange es zurückliegt, spielt für den schon angesprochenen Schutz der abgebildeten Kinder so wenig eine Rolle wie für den zentralen Schutzzweck des Straftatbestands gegen Kinderpornografie: Er soll verhindern, dass zukünftig weitere Kinder missbraucht werden, um pornografisches Material herzustellen. Möglich ist das nur, indem der gesamte Markt für diese Produkte ohne Ausnahme unterbunden und ausgetrocknet wird. (...)
Sehr geehrte Frau Wichtlhuber,
da ich nicht zugegen war, sehe ich mich außer Stande zu beurteilen, ob sich "Ihr Seitenspiegel selbständig" gemacht hat, wie Sie es formulieren.
(...) Freilich erschließen sich - ich betone das nochmals - die verfassungsfeindlichen Bestrebungen der Partei DIE LINKE. nicht durch einen isolierten Blick auf einzelne Aussagen ihres Parteiprogramms, sondern erst im Rahmen einer Gesamtschau aller Aktivitäten der Partei und ihrer maßgeblichen Vertreter. (...)
(...) die Aktivitäten und Initiativen der SPD-Landtagsfraktion sind so vielfältig, dass sich die Vielzahl der Gesetzentwürfe und Anträge in einigen Zeilen über Mail kaum zusammenfassen lassen. Ihnen sind sicher unsere Anträge zur Aufstockung von Haushaltsmitteln bekannt und Sie können sicher sein, dass wir bei den Nachtragshaushaltsverhandlungen 2011 nachfassen werden. (...)
(...) Der Bedarf wird aufgrund von fachlichen Gutachten ermittelt; die FMG hat nach der Wirtschaftskrise 2009 eine Aktualisierung vornehmen lassen. Diese Gutachten mit der bekannten Schätzung der Zunahme von Passagieren und Flügen ist Grundlage des Planfeststellungsbeschlusses der Regierung von Oberbayern. Wie bei allen Prognosen gibt es unterschiedliche Meinungen dazu. (...)