Planungssicherheit für bayerische Hochschulen

Die SPD fordert von der Staatsregierung, auf Einsparungen im Bereich der Hochschulen und Universitäten zu verzichten. Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit im Parlament.

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Dafür gestimmt
69
Dagegen gestimmt
89
Enthalten
0
Nicht beteiligt
29
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Karin PranghoferKarin PranghoferSPD602 - Aschaffenburg-West Dafür gestimmt
Portrait von Franz MagetFranz MagetSPD104 - München-Milbertshofen Dafür gestimmt
Portrait von Christa NaaßChrista NaaßSPD506 - Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen, Nicht beteiligt
Portrait von Reinhold PerlakReinhold PerlakSPD209 - Straubing Dafür gestimmt
Portrait von Natascha KohnenNatascha KohnenSPD123 - München-Land-Süd Nicht beteiligt
Portrait von Diana StachowitzDiana StachowitzSPD105 - München-Moosach Dafür gestimmt
Portrait von Reinhold StroblReinhold StroblSPD301 - Amberg-Sulzbach Dafür gestimmt
Portrait von Helga Schmitt-BussingerHelga Schmitt-BussingerSPD503 - Nürnberg-Süd Dafür gestimmt
Markus RinderspacherMarkus RinderspacherSPD107 - München-Ramersdorf Nicht beteiligt
Portrait von Peter Paul GantzerPeter Paul GantzerSPD122 - München-Land-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Susann BiedefeldSusann BiedefeldSPD404 - Coburg Dafür gestimmt
Portrait von Sabine DittmarSabine DittmarSPD603 - Bad Kissingen Dafür gestimmt
Portrait von Franz SchindlerFranz SchindlerSPD307 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Ulrich PfaffmannHans-Ulrich PfaffmannSPD102 - München-Bogenhausen Dafür gestimmt
Portrait von Joachim HanischJoachim HanischFREIE WÄHLER305 - Regensburg-Land, Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Tanja SchweigerTanja SchweigerFREIE WÄHLER304 - Regensburg-Land-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Thorsten GlauberThorsten GlauberFREIE WÄHLER405 - Forchheim Dafür gestimmt
Portrait von Eva GottsteinEva GottsteinFREIE WÄHLER114 - Eichstätt Dafür gestimmt
Portrait von Leopold HerzLeopold HerzFREIE WÄHLER710 - Lindau, Sonthofen Dafür gestimmt
Portrait von Peter MeyerPeter MeyerFREIE WÄHLER Dafür gestimmt
Portrait von Hans Jürgen FahnHans Jürgen FahnFREIE WÄHLER601 - Aschaffenburg-Ost Dafür gestimmt
Ulrike MüllerUlrike MüllerFREIE WÄHLER709 - Kempten, Oberallgäu Dafür gestimmt
Portrait von Alexander MuthmannAlexander MuthmannFREIE WÄHLER207 - Regen, Freyung-Grafenau Dafür gestimmt
Prof. Dr. Michael PiazoloMichael PiazoloFREIE WÄHLER103 - München-Giesing Dafür gestimmt
Portrait von Peter BauerPeter BauerFREIE WÄHLER505 - Ansbach-Nord Nicht beteiligt

Wie die Grünen und die Freien Wähler will auch die SPD die Staatsregierung dazu bewegen, auf den erwarteten Ansturm auf die bayerischen Universitäten im Jahr 2011 aufgrund des doppelten Abiturjahrgangs zu reagieren und die beschlossenen Sparmaßnahmen rückgängig zu machen.

In einem offenen Brief drohten die Vorsitzenden der Universität Bayern e.V. und der Hochschule Bayern e.V. Ministerpräsident Seehofer mit der Kündigung des Innovationsbündnisses Hochschule 2013. Mit dem Bündnis hatten sich die bayerischen Hochschulen und Universitäten verpflichtet, den nötigen Ausbau ihrer Einrichtungen vorzunehmen, um den doppelten Abiturjahrgang bewältigen zu können. Im Gegenzug wurde den Universitäten und Hochschulen vom Freistaat Bayern Planungssicherheit zugesichert.

Wie die Anträge von Grünen und Freien Wählern scheiterte der Dringlichkeitsantrag der SPD an den Gegenstimmen der Regierungskoalition. Unterstützung erhielt die SPD von den Grünen und den Freien Wählern.