Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 29.05.2022 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch neue Photovoltaikanlagen können im Rechtskreis des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare Energien-Gesetz - EEG) errichtet werden und kommen somit in den Genuss der Vergütung.

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 31.05.2022 von Jonas Hoffmann SPD

Meiner Meinung nach muss die EU und auch Deutschland mit Hochdruck daran arbeiten, im Krieg zwischen den Parteien zu vermitteln.

Portrait von Christian Jung
Antwort 30.05.2022 von Christian Jung FDP

Wer Klimaschutz ernst nimmt, muss auf synthetische Kraftstoffe sowie die Telematik zur Verflüssigung des Verkehrs setzen. Denn im Stop- and Go-Verkehr schnellen die Verbräuche empor.

Portrait von Silke Gericke
Antwort 17.08.2022 von Silke Gericke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit 4. Juni 2020 gilt die Mietpreisbremse auch für Kornwestheim, da es gemäß Gutachten zur Gebietskulisse der Städte mit sehr angespanntem Wohnungsmarkt gehört

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 27.05.2022 von Jonas Hoffmann SPD

Ich kann Ihnen erfreulicherweise mitteilen, dass das Bundesfinanzministerium inzwischen klargestellt hat, dass Grenzgänger, die in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtig sind, ebenfalls die Energiepreispauschale erhalten können.

Portrait von Peter Hauk
Antwort 06.08.2025 von Peter Hauk CDU

Auch mit den von Ihnen thematisierten Transporten nach Spanien haben sich die Gerichte in Baden-Württemberg bereits mehrfach auseinandergesetzt und die zuständigen Behörden am Versandort wiederholt zur Abfertigung dieser Transporte verpflichtet. Im Rahmen dieser Transporte fand eine Versorgung der Kälber nach neun Stunden Fahrt auf einer Kontrollstelle in Frankreich statt.