Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Petra Krebs
Antwort ausstehend von Petra Krebs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Hans-Peter Behrens
Antwort 03.04.2023 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seitens des Bundesministerium für Finanzen wurden zwischenzeitlich einige Regelungen präzisiert. Unter anderem die Abfuhr der Umsatzsteuer für nichtunternehmerische Zwecke. Ich möchte daraus zitieren:

Portrait von Jonas Weber
Antwort 06.02.2023 von Jonas Weber SPD

Dies ist also eine Freiwilligkeitsleistung des Bundes, um durch gezielte Förderung hier das Potential für den Ausbau von PV-Anlagen im Bereich privater Wohnimmobilien besser auszuschöpfen und dementsprechend zu unterstützen, also zu fördern.

Portrait von Martina Häusler
Antwort 08.02.2023 von Martina Häusler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Grünen sind für die Herabsetzung des Wahlalters auf 16, für die Einführung des Zweistimmenwahlrechts und für geschlossene Landeslisten.

Antwort 10.02.2023 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung erarbeitet mit den Ländern unter Hochdruck eine Verwaltungsvereinbarung um die Auszahlung zu ermöglichen.

Portrait von Nese Erikli
Antwort 31.01.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ihre Idee, zentrale Schulküchen anzulegen, halte ich für sinnvoll, wenn es den Bedarf gibt und es die räumlichen Voraussetzungen zulassen.