Fragen und Antworten

Frage von Maren F. • 06.02.2026
Wie stehen Sie zur Abrechnung über die Fallpauschale in Krankenhäusern? Würden Sie sie abschaffen wollen, und wenn ja wie würden Sie es umgestalten?
Portrait von Raphael Fehlen
Antwort 07.02.2026 von Raphael Fehlen Volt

Gesundheit ist keine Ware! Pro Vorhaltefinanzierung, Digitalisierung & ESG-Strategien: So machen wir Kliniken zukunftsfest, effizient und wieder menschlich.

Frage von Felix S. • 06.02.2026
Wie stehen Sie zu Stuttgart 21 und was sind ihre Aktivitäten bezogen auf S21? Warum ist die ÖDP im Widerstand gegen S21 nicht wahrnehmbar und verschläft diese Chance fatale CDU-Politik aufzuzeigen?
Frau mit Fahrrad im Herbst
Antwort 09.02.2026 von Ute Hermann ÖDP

Jeder hat so seine Spezialgebiete - bei mir gehört der Stuttgarter Bahnhof nicht dazu.

Frage von Felix S. • 06.02.2026
Wie stehen Sie zu Stuttgart 21 und was sind ihre Aktivitäten bezogen auf S21? Warum ist die ÖDP im Widerstand gegen S21 nicht wahrnehmbar und verschläft diese Chance fatale CDU-Politik aufzuzeigen?
Weiße Frau mit mittellangen blonden Haaren in den Dreißigern mit einen organenen Blaser und schwarzem Oberteil.Sie lächelt und hat die Haare nach vorne, aber auf einer Seite sind die Haare hinter das Ohr gesteckt mit einem großen goldenen Ohrring.
Antwort 08.02.2026 von Carina Menakker ÖDP

Konsequenz: weniger Symbolik, mehr konkrete Mobilisierung, Koordination und Verantwortung.

Frage von Leonie H. • 05.02.2026
Der den Grünen nahestehende NABU klagt in Berlin gegen Streusalz. Wo endet für Sie Umweltschutz, wenn Sicherheit und Leib und Leben betroffen sind?
Kai Keune
Antwort 07.02.2026 von Kai Keune BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In besonderen Wettersituationen, wie sie aktuell in Berlin vorkommen, muss der Einsatz von Streusalz jedoch möglich sein, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten.

Frage von Fabio D. • 05.02.2026
Sollen Schlüsselbranchen wie vor allem hier in BW die Automobilbranche mit dem Verbrennermotor weiter stark gefördert und subventioniert werden?
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 06.02.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Subventionen, insbesondere Partikularsubventionen für einzelne Branchen, sehen wir kritisch.