Ja, Die Linke Baden-Württemberg – und damit auch ich – erkennt an, dass die israelische Kriegsführung im Gazastreifen die völkerrechtlichen Kriterien eines Genozids erfüllt
Soziale Verantwortung und Klimaschutz gehören für mich dabei zusammen: Eine nachhaltige Zukunft gelingt nur, wenn sie gerecht gestaltet ist.
Wir bewahren unsere Schöpfung durch Innovation statt Verbote – für ein nachhaltiges Land, das Ökologie und Ökonomie mutig vereint.
Ich verstehe ihre Verärgerung, dass dieBasis nicht sichtbar für das Bürgerbegehren eingesetzt hat.
Warum dieBasis Stuttgart dieses Thema nicht ihrer Homepage aufführt, kann ich ihnen nicht sagen. Aber ich weiß sicher, dass dieBasis dieses Projekt ablehnt und auch eine Aufarbeitung der Polizeigewalt will.
Ich halte es für politisch falsch, erhebliche Mittel auf Vorrat zu parken, während viele Familien Monat für Monat vor der ganz konkreten Frage stehen, wie sie die teils sehr hohen Kita-Gebühren bezahlen sollen.