Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Erik Schweickert
Antwort von Erik Schweickert
FDP
• 21.10.2022

Wir Freie Demokraten unterstützen die EU-Sanktionen ausdrücklich, fordern gleichzeitig aber auch eine grundlegende Neuausrichtung der europäischen Iran-Politik.

Portrait von Nese Erikli
Antwort von Nese Erikli
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.10.2022

Unternehmen, die an illegalen Aktivitäten beteiligt sind, können sanktioniert werden. Wenden Sie sich bitte an eine/n Bundestagsabgeordnete/n.

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.10.2022

Da sie die Bundespolitik betrifft, bitte ich Sie, sich an meine Kolleginnen und Kollegen in der Bundesregierung und in der Bundestagsfraktion zu wenden.

Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort von Oliver Hildenbrand
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.10.2022

Wir sehen und wir hören die mutigen Frauen und all die anderen Protestierenden, die im Iran für Demokratie und Menschenrechte auf die Straße gehen.

Antwort von Norbert Knopf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.10.2022

Wir versichern den Frauen unsere Unterstützung bei Ihren feministischen Protesten, da Frauenrechte universal gültig sind, auch im Iran.

Frage von Rüdiger K. • 08.10.2022
Portrait von Manuel Hagel
Antwort von Manuel Hagel
CDU
• 17.10.2022

Gemäß Infektionsschutzgesetzt ist jede Hospitalisierung in Zusammenhang mit einer COVID-19-Erkrankung meldepflichtig.

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